Nachdem im September 2019 die berühmt-berüchtigten und zugleich reichlich betagten Schilderbrücken und Geschwindigkeitsmessgeräte am "Elzer Berg" abgebaut wurden, blitzt es dort seit November 2021 wieder heftig.
Eines unserer ersten Verfahren, welches die neue Mess-Technik betrifft, wurde am 10.08.2022 eingestellt. Wie so oft in den von uns geführten Fällen, geschah dies sang- und klanglos und insbesondere ohne Benennung des konkreten Grundes, der auch die Behörde schlussendlich zum Abbruch des Verfahrens bewegt hat.
Während sich das zuständige Regierungspräsidium Kassel in einem Anhörungsbogen vom 12.05.2022 noch sicher zeigte, unseren Mandanten wegen einer angeblich am 13.04.2022 erfolgten Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 25 km/h belangen zu können, nahm sie von der weiteren Verfolgung Abstand, nachdem wir in einem 9-seitigen Schriftsatz vom 20.05.2022 detailliert und unter Angabe einschlägiger Rechtsprechung diverse Unterlagen und Daten abverlangt und zu einem späteren Zeitpunkt hieran nochmals erinnert hatten. Erhalten haben wir diese Beweismittel bis heute nicht!
Da uns somit jegliche eigenständige Prüfung unmöglich gemacht wurde und wir eben (mal wieder) auch keinen Grund benannt bekommen haben, ist derzeit noch schleierhaft, was genau zur Verfahrenseinstellung geführt hat.
Fakt ist lediglich, dass eine Fahrer-Identifikation anhand des Messbildes ohne weiteres möglich gewesen wäre und auch keine verjährungsrechtlichen Gründe der weiteren Verfolgung entgegen standen.
Aus hiesiger Sicht gibt es daher zwei naheliegende Beweggründe: Entweder wurde das Verfahren eingestellt, weil nach unserem Schriftsatz bei der Durchführung und/oder Auswertung der Messung technische Fehler festgestellt wurden, oder aber die Behörde entschied sich zum Abbruch des Verfahrens, weil die von uns geforderten Beweismittel nicht beanstandungsfrei oder vollständig waren. Möglicherweise kamen auch mehrere dieser Gründe zusammen.
Wie auch immer - unserem zufriedenen Mandanten konnte neben einer Geldbuße in Höhe von 100 € insbesondere der drohende Punkt in Flensburg erspart werden. Seine Rechtschutzversicherung hat die Kosten unserer Tätigkeit übernommen.
Wir kämpfen weiter mit großem Einsatz für derartige Ergebnisse und untersuchen den "Elzer-Berg-Blitzer" auf Herz und Nieren - offensichtlich sind wir dabei ja auf dem richtigen Weg ...
Dr. Sven Hufnagel alias der "Blitzer-Engel"
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht